Liebe Freundinnen und Freunde!

in diesem Schreiben Informationen über die Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung am 08. Mai 2024. PDF-Datei: GR_Info_08.05.2024

Umrüstung der Straßenbeleuchtung in LED; Vorstellung des Konzepts und weiteres Vorgehen (Empfehlungsbeschluss aus dem Bau-, Verkehr- und Grundstücksausschuss)

Zur Einsparung von Energie- und Wartungskosten plant die Gemeinde schon seit mehreren Jahren, die insgesamt 1249 Brennstellen in Unterföhring auf LED umzurüsten; bei 237 ist dieser Schritt bereits vollzogen. Zudem müssen einige Lichtmasten ausgetauscht werden. In der heutigen Sitzung wurde diskutiert, ob eine mögliche finanzielle Förderung vom Bund hierzu in Betracht gezogen werden sollte. Diese Förderungen wären allerdings nur im Verlauf von vielen Jahren nach und nach abrufbar.

Um die Umrüstzeit nicht noch weiter in die Länge zu ziehen, stimmte der Gemeinderat der schnellstmöglichen Umrüstung ohne die Förderung von ca. 109.500€ zu. Die Gesamtkosten werden sich demnach auf rund 1,6 Millionen Euro belaufen, wobei die Amortisation der Leuchtköpfe durch die Energieeffizienz auf rund sechs Jahre zu beziffern sind.

Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umstellung des Beschaffungswesens / Beitritt zur IT-Einkaufsgenossenschaft eG

Als Fraktion hatten wir den Antrag gestellt, dass Unterföhring, analog dem Landkreis München, der Gemeinde Pullach, der Stadt Straubing und einigen weiteren Kommunen, der Bayerischen Kommunalen IT-Einkaufsgenossenschaft eG (BayKIT eG) beitritt.

Die Genossenschaft unterstützt Kommunen zurzeit im Bereich der Beschaffung von Hardware für den Schulbereich, weitere Aufgabenfelder werden hinzukommen. Hierdurch können sich Genossenschaftsmitglieder individuelle und in eigener Verantwortung durchzuführende komplexe und somit teure Vergabeverfahren ersparen und solche Aufgaben an die BayKIT abgeben.

Unser Fraktionsantrag ist leider aus uns nicht nachvollziehbaren Gründen mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Wir bleiben dran!

Ortsrecht; Änderung der Verordnung über das Freie Umherlaufen von großen Hunden und Kampfhunden (Hundeverordnung)

Nachdem die Hundeverordnung bzgl. der Leinenpflicht für große Hunde in der letzten Gemeinderatssitzung durch einen fraktionsübergreifenden Antrag noch einmal abgeändert worden war, musste dies nun durch einen formalen Änderungsbeschluss bestätigt werden. Dies wurde mit einer Gegenstimme von Veit Wiswesser (FDP) so angenommen.

Grundschulen Unterföhring; Änderung der Schulnamen

In der März-Sitzung des Gemeinderats sind folgende Namen der beiden Unterföhringer Grundschulen beschlossen worden: „Grundschule an der Bahnhofstraße“ sowie „Grundschule an der Mitterfeldallee“. Die Regierung von Oberbayern hat zwischenzeitlich mit der Verwaltung der Gemeinde Unterföhring Kontakt aufgenommen und den Hinweis gegeben, dass der jeweilige Schulname zwingend auch den Ortsnamen enthalten muss.

Daher wurden heute folgende Namen festgelegt: „Grundschule an der Bahnhofstraße, Unterföhring“ und „Grundschule an der Mitterfeldallee, Unterföhring“.

Wahl des Jugendbeirats 2024; weiteres Vorgehen

Für die neue Wahlperiode des Jugendbeirats haben sieben Unterföhringer Jugendliche ihre Bewerbung eingereicht. Der Jugendbeirat besteht regulär aus neun Mitgliedern, weshalb eine Wahl als nicht sinnvoll erachtet wurde. Die sieben Bewerber:innen wurden daher einstimmig in den neuen Jugendbeirat berufen.

Bekanntgaben und Anfragen (Auswahl)

• Vor Spatenstich beim neuen Wohnbauprojekt „Wehnerhof“ an der Münchner Straße waren routinehalber Archäolog:innen auf dem Gelände am Werk. Es wurden bisher ca. 30 Funde erfasst, Näheres wird zu gegebener Zeit bekanntgegeben.
• Die Regierung von Oberbayern hat den Schulsprengel für die beiden Unterföhringer Grundschulen, den der Gemeinderat in seiner März-Sitzung festgelegt hatte, geringfügig abgeändert. So sind unter anderem auch die unbebauten Gebiete in das Verzeichnis mit aufgenommen worden. Außerdem wird die Münchner Straße auf Höhe der Hofäckerallee geteilt, sodass diese künftig zur Grundschule an der Mitterfeldallee gehört.
• Johannes Mecke nahm in seiner Anfrage Bezug auf die zahlreichen Aufsteller in der Gemeinde, die für die Teilnahme am ausgeschriebenen Inklusionspreis werben und erkundigte sich nach dem Sachstand der eingegangenen Bewerbungen. Hauptamtsleiter Felix Kinzinger teilte hierzu mit, dass der Eingang von Bewerbungen „mau“ sei. Weitere Infos würden folgen.

Saran Diané

Stv. Fraktionssprecherin